CDU Stadtverband Sulingen

Diskussion zu Verteidigung und Sicherheit

Bundestagsabgeordneter Ernst in Sulingen

Wie sehr das Thema die Menschen umtreibt, zeigte die lange und intensive Diskussion mit dem Verteidigungspolitiker Bastian Ernst in Sulingen. Der Abgeordnete aus Delmenhorst, der seit April zudem Präsident des Deutschen Reservistenverbandes ist, referierte zum Thema „Zeitenwende – Wie verteidigt sich Deutschland?“ im Restaurant Capo Caccia. Auf unsere Einladung und dank der Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig, ging Ernst auf die aktuelle Bedrohungslage ein. „Fast tagtäglich gibt es Spionage und Sabotageaktionen und häufig führt die Spur nach Russland“, schilderte der Abgeordnete. „Zudem erleben wir Desinformationskampagnen, die das Ziel haben, unser Land und unsere Regierung schlecht zu reden, um damit die Menschen zu verunsichern.“ Starke Kritik adressierte der CDU-Politiker dabei in Richtung AfD, die als „verlängerter Arm Moskaus“ gegen deutsche Interessen agiere. Bei der sogenannten Zeitenwende gehe es darum, die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen, abzuschrecken und den Spagat zu schaffen: „Wir brauchen die konventionelle Armee aus Panzern, Flugzeugen und Fregatten und gleichzeitig den Fokus auf neue Waffen wie Drohnen und den Cyberraum“, so Ernst. „Dabei kann es nicht sein, dass über ein halbes Jahr im Beschaffungsamt darüber diskutiert wird, ob in der Kombüse der neuen Fregatte glatte oder raue Fliesen verbaut werden“, brachte der Verteidigungspolitiker ein praktisches Beispiel. „Wir haben verlernt, vorbereitet auf Krisen zu sein und müssen das erst wieder lernen.“ 
Zur Personaldebatte betonte Bastian Ernst, der selbst vor 15 Jahren einen freiwilligen Wehrdienst geleistet hat, dass es möglich sein müsse, bei einer Bevölkerung von 83 Millionen Menschen 260.000 Soldaten und 200.000 Reservisten zu aktivieren. „Ohne eine starke Reserve geht es nicht!“, unterstrich der Verbandspräsident der deutschen Reservisten. In der nachfolgenden Diskussion zeigte sich, dass viele unter den Zuhörern einen Bundeswehrhintergrund hatten. Die Fragen drehten sich um die aktuelle Ausrichtung von Bundeswehr und Reserve wie auch den Einsatz von KI auf einem möglichen Gefechtsfeld und die Unterstützung der Ukraine gegen die Angriffe Russlands. „Ich war in Kiew und die Menschen dort wissen, wofür sie kämpfen“, berichtete Bastian Ernst. 
Die Bundeswehr sei zudem für den Landkreis Diepholz bedeutend, so Axel Knoerig: "Wichtig ist für die heimische Region, dass die Bundeswehrstandorte in Diepholz und Nienburg langfristig gesichert sind. Dafür hat der Bund in den letzten Jahren kontinuierlich hohe Mittel bereitgestellt. So wurde auf dem Fliegerhorst Diepholz ein modernes Materiallager mit etlichen neuen Logistikhallen aufgebaut und als nächstes soll hier ein Neubau zur Unterbringung von 144 Rekruten für die Ausbildung in der Luftwaffe entstehen. Damit wird der Standort weiter nachhaltig für die Zukunft ausgerichtet."
Unser Vorsitzender Stefan Meyer bedankte sich bei Bastian Ernst für die rege Debatte und den offenen Austausch mit einer Flasche Bullenschluck.